SPD will Reichensteuersatz auf bis zu 49 % anheben und will sich Friederich Merz seine Kanzleschaft erkaufen?


SPD will Reichensteuersatz auf bis zu 49 % anheben und will sich Friederich Merz seine Kanzleschaft erkaufen?

Friedrich Merz – Der Kanzler, der das Vertrauen verspielt hat und sich seine Kanzlerschaft mit dem Sondervermögen erkaufen will?
Nach der Bundestagswahl im Februar 2025 ist Ernüchterung in Deutschland eingekehrt. Während viele Wähler auf eine wirtschaftlich stabile, rechtlich klare und konservative Führung hofften, erleben sie nun das Gegenteil. Friedrich Merz hat als Kanzlerkandidat der Union CDU/CSU nicht nur zentrale offizielle Wahlversprechen gebrochen, sondern steht auch im Verdacht, seine Regierungsmehrheit durch massive Milliardenzusagen an linke Koalitionspartner erkauft zu haben.

Gebrochene Versprechen und Schuldenorgien
Merz hatte im Wahlkampf lautstark Steuersenkungen, Rechtsstaatlichkeit und eine strikte Einhaltung der Schuldenbremse versprochen. Doch kurz nach Amtsantritt kippten diese Prinzipien: Ein neues Sondervermögen in Milliardenhöhe wurde beschlossen – angeblich für Infrastruktur, Klima und Sicherheit.
In Wahrheit, so kritisieren Beobachter, wird das Geld umverteilt, insbesondere zugunsten der SPD, Grünen und Linken – und deren milliardenschwerer NGO-Strukturen, die seit Jahren die deutsche Innen- und Außenpolitik mitprägen.
 
Besonders brisant: Noch vor wenigen Jahren hatte Merz öffentlich den übermäßigen Einfluss genau dieser Organisationen kritisiert.
Jetzt jedoch finanziert seine Regierung genau diese NGOs – still, indirekt, aber nachhaltig.
Diese Organisationen fördern unter anderem radikale Gender-, Klima- und Migrationsprojekte mit teils internationaler Verflechtung. Der Vorwurf: Merz erkauft sich politische Ruhe, statt eigene Überzeugungen zu vertreten.

SPD als Koalitionspartner plant Steuererhöhungen – entgegen aller Wahlversprechen
Auch die SPD bleibt nicht ohne Kritik: Laut interner Verhandlungspapiere will sie den Reichensteuersatz auf 49 % anheben – obwohl im Wahlkampf von 47 % die Rede war. Der Spitzensteuersatz soll sogar auf 47 % steigen.
Begründet wird das mit Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – doch die Steuerlast für Leistungsträger wächst weiter.
Die CDU/CSU lehnt das offiziell ab – macht aber hinter verschlossenen Türen mit.

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Bundeswehr-Mobilisierung & Kriegsfinanzierung: Weckt historische Ängste
Der Ausbau der Bundeswehr, Einführung der Wehrpflicht, neue NATO-Missionen und andauernde Waffenlieferungen an die Ukraine lassen viele Bürger aufhorchen. Die Stimmung erinnert manche bereits an das Jahr 1933: Mobilmachung, Propaganda, und eine Polarisierung der Gesellschaft entlang ideologischer Linien.

„Wir finanzieren einen Stellvertreterkrieg – mit deutschem Geld und deutscher Moral“, heißt es aus freiheitlich-konservativen Kreisen.
Die Bundesregierung verteidigt ihr Handeln als „Verantwortung für Europa“. Kritiker sprechen von einer gefährlichen Abkehr von der Friedenspolitik.

US Präsident Donald Trump – Hoffnungsträger oder Feindbild?

Seit Januar 2025 ist Donald Trump erneut US-Präsident – mit J.D. Vance als Vize und Elon Musk als Regierungsberater. Was für die deutsche Politik ein Albtraum ist, sehen viele Menschen weltweit als Chance auf neue Ordnung.

Trump kündigte bereits vor Amtsantritt an:
  • Friedensgespräche mit Selenskyj und Putin zu führen
  • UN- und NATO-Bürokratien zu hinterfragen
  • Die US-Wirtschaft wieder „auf Kurs zu bringen“ – ohne Wokeness, ohne ideologische Kriege

Die EU und deutsche Medien reagieren mit Empörung – manche gehen sogar so weit, Trump & Co. pauschal als Faschisten oder Nazis zu bezeichnen.
Doch wer genauer hinschaut, erkennt:
Nicht Trump zensiert, drückt oder spaltet – sondern genau jene, die diese Begriffe inflationär verwenden.

📉 Fazit: Der Vertrauensverlust ist da – und er ist tief
Die Union hat sich unter Merz vom konservativen Kurs verabschiedet und steht jetzt links neben der MItte. Das fördert selbstverständlich den Erfolg der verhassten Oppositionspartei AfD. Weiter wird eine Brandmauer Politik betrieben, die nicht zu Ergebnissen und einheitlichen Abstimmungen kommen wird, sondern langfristig die Politik und Bevölkerung spalten wird.

Milliarden fließen an linksideologische Projekte NGO's, die er einst kritisierte.
Kriegsrhetorik ersetzt Diplomatie.
Demokratische Grundsätze werden mit Schlagworten wie „Haltung“ und „Verantwortung“ übertüncht oder zum Thema Frieden meint Merz in seiner Rede:  
"Frieden gibt es auf jedem Friedhof." 
Mit dieser Aussage wollte Merz angeblich unterstreichen, dass Frieden ohne Freiheit bedeutungslos sei und dass Freiheit das höchste Gut einer offenen und liberalen Gesellschaft darstelle.​

Diese Äußerung stieß auf erhebliche Kritik. Sahra Wagenknecht, ehemalige Politikerin der Linken, konterte beispielsweise mit den Worten:​
"Lieber friedlich als Friedrich!" ​

Sie, die AfD Vorsitzende Alice Weidel und andere Kritiker argumentierten, dass Frieden nicht abgewertet werden dürfe und dass die Priorisierung von Freiheit über Frieden zu einer Rechtfertigung von Konflikten führen könne.​
Die Debatte zeigt die unterschiedlichen Auffassungen in der deutschen Politik über das Verhältnis von Frieden und Freiheit und wie diese Werte in der Außen- und Sicherheitspolitik gewichtet werden sollten.


Viele Bürger fragen sich mittlerweile:

Wer regiert eigentlich dieses Land – und in wessen Interesse?



Vertrauenskrise in der deutschen Politik
All diese Entwicklungen führen zu einem Vertrauensverlust in die politische Klasse Deutschlands. Die Union, einst als Stabilitätsanker angesehen, wirkt zunehmend unglaubwürdig. Viele Wähler fühlen sich belogen und hintergangen, was natürlich populistischen und pazifistischen Parteien Auftrieb gibt.​
Fazit: Die politische Landschaft im Wandel
Der Vertrauensverlust in die Regierung wächst, sowohl rechts als auch links des politischen Spektrums. Es bleibt abzuwarten, ob Friedrich Merz und die Union das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen können oder ob sie in die Geschichtsbücher als die Regierung des größten Betrugs und Bruchs eingehen wird.​

>>>Im nächsten Artikel durchläuchten wir die guten Jobs der ehemaligen Politiker der Ampel Regierung<<<

Nach dem Bruch der Ampelkoalition im November 2024 und dem Ende ihrer Amtszeit als Bundesaußenministerin stehen für Annalena Baerbock bedeutende Veränderungen an. Aktuell plant die Bundesregierung, sie als deutsche Kandidatin für den Vorsitz der UN-Generalversammlung für die Sitzungsperiode 2025/26 zu nominieren. 
Allerdings stößt diese Nominierung auf Kritik. Christoph Heusgen, ehemaliger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, bezeichnete den Wechsel von der erfahrenen Diplomatin Helga Schmid zu Baerbock als "Unverschämtheit" und hinterfragte Baerbocks Qualifikationen im Kontext feministischer Außenpolitik. ​





Kanzlerkandidat Friederich Merz - Vertrauensbruch





Autor: Tom Weyerman
Quellen: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, ChatGBT, Reuters
Bild: MFRedaktion_copyright
Disclaimer:
Dieser Artikel spiegelt nicht die persönliche Meinung des Verfassers wider. Er dient ausschließlich der objektiven Darstellung der aktuellen gesellschaftlichen Diskussion und Entwicklungen zu diesem Thema. 

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